November 2, 2015
In Bezug auf den Klimawandel gibt es jede Menge Kurzwörter zu entziffern. Doch COP – Conference of the Parties – ein Kurzwort, das wir hier erläutern werden, spielt vielleicht 2015 die größte Rolle.
Was ist eine COP?
Hier ist des Rätsels Lösung: eine COP oder Vertragsstaatenkonferenz ist das höchste Gremium einer internationalen Konvention. Sei es ein Abkommen zur Kontrolle von Tabakkonsum oder hinsichtlich der Verwendung von chemischen Waffen, die COP gilt für alle Vertragsstaaten, begleitet die Entscheidungsprozesse und überprüft die Maßnahmen zur Umsetzung. Frankreich wird in diesem Jahr Gastgeber der 21. Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen „COP 21‟ sein, in deren Rahmen umfassende und dauerhafte Entscheidungen zur Bewältigung des Klimawandels getroffen werden.
Wie beschränkt die COP Emissionen?
Das ist richtig komplex! Die Erfolgsbilanz der COP bei dem Versuch, die Emissionsbegrenzungen „rechtlich verbindlich‟ zu machen, sieht eher trübe aus (im wahrsten Sinne des Wortes, wenn man die nahezu 200 verschiedenen Länder berücksichtigt). Realistisch gesehen braucht man vielleicht einen Rechtsanwalt, um genau erfassen zu können, wie die COP-Vereinbarungen in der Vergangenheit umgesetzt wurden. In einigen Fällen mussten die Vertragsländer die Abkommen zuerst im eigenen Land ratifizieren, bevor sie weltweit gesetzliche Gültigkeit hatten.
Außerdem wird ein Abkommen dann ungültig, wenn ein Land aussteigt. Als beispielsweise Präsident Clinton 1997 das Kyoto-Protokoll unterzeichnete (die erste große Entscheidung der COP, um CO2-Emissionen zu begrenzen) hat der US-Kongress dieses nicht ratifiziert und die Regierung von Bush lehnte es 2001 gänzlich ab. Auch wenn in der Zwischenzeit das Kyoto-Protokoll in Kraft trat (außer in den USA), gab es doch keine negativen Auswirkungen für Länder, die ihre Emissionsbegrenzungen nicht einhielten. Seit Bestehen der COP haben Umweltschützer verständlicherweise immer wieder eine strengere Durchsetzung der Emissionsbegrenzungen gefordert.
Warum ist das so schwierig?
Von Anfang an riefen die Richtlinien der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC) zu konkreten Aktionen hinsichtlich des Klimawandels auf, die für alle Vertragsstaaten „bindende, aber unterschiedliche Aufgaben‟ vorsehen sollten. Einfach gesagt, bezieht sich das auf die unterschiedliche Emissionshöhe, die in der Vergangenheit bei Industrieländern wie den USA und Entwicklungsländern wie Zimbabwe zu verzeichnen war. Als die UNFCCC ihre Grundsätze ausarbeitete, gab es in hochindustrialisierten Ländern bereits seit mehr als eineinhalb Jahrhunderten Kohlendioxid-Emissionen. Demgegenüber trugen andere Länder, deren Wirtschaft im Aufbau begriffen war, in der Vergangenheit nachweislich durch eine geringere Kohlenstoffbelastung weniger zum Klimawandel bei.
Wenn du dir die extrem komplexe Analyse anschaust, welches Land wie viel Prozent Kohlendioxid-Emissionen verursacht, verstehst du, warum die diesbezüglichen Verhandlungen sehr angespannt sind. Denn es geht darum, welches Land seine Emissionen um welche Menge einschränken muss und wie viele Mittel bereit gestellt werden müssen, um Entwicklungsländern dabei zu helfen, den Klimaproblemen gewachsen zu sein, die von den Industrieländern verursacht wurden.
Konnte man Fortschritte verzeichnen?
Die kurze Antwort lautet „Ja‟, aber es dauerte nahezu 20 Jahre. Gemäß des Kyoto-Protokolls durften Schwellen- und Entwicklungsländer weiterhin CO2 ausstoßen und ihre Wirtschaft ausbauen, während die Industrieländer verpflichtet wurden, ihre Emissionen zu reduzieren. Aufgrund des Ausstiegs der USA und der schnell wachsenden Wirtschaft Chinas, die zur größten Quelle der weltweiten CO2-Belastung wurde, war offensichtlich, dass ein neuer Klimarahmen geschaffen werden musste.
Eine weitere Konvention fand 2007 in Bali statt, in deren Rahmen sich die USA zu weiteren Verhandlungen bereit erklärte. In Kopenhagen vereinbarten 2009 erstmals alle Vertragsländer CO2-Emissionen zu begrenzen – und die weltweit größten Volkswirtschaften setzten sich ein gemeinsames Ziel. Es wurde jedoch nicht entschieden und muss daher noch verhandelt werden, wie die Vertragsstaaten die 2009 verabschiedeten CO2-Emissionsbegrenzungen umsetzen werden.
Welche Entscheidungen werden bei der COP 21 getroffen?
Die wissenschaftlichen Aspekte des Klimawandels sind geklärt. Jahr für Jahr nimmt die weltweite Erderwärmung zu und immer mehr Studien warnen vor den Auswirkungen des Klimawandels auf die Gesundheit der Menschen und die Wirtschaft. Viele COP-Länder haben bereits die Erarbeitung ihrer Treibhausgas-Minderungsbeiträge (INDC - es hört nicht auf mit den Kurzwörtern) eingereicht und darin ihre CO2-Emissionsbegrenzungen dargelegt. Bei der Konferenz in Paris werden alle Länder deutlich machen müssen, wie sie Emissionen reduzieren werden. Des Weiteren werden die Verhandlungsführer, so hoffen wir, eine klare Planung erarbeiten, wie diese Ziele erreicht werden können und Finanzierungsinstrumente definieren, die es den mit der Umsetzung der Ziele kämpfenden Entwicklungsländern ermöglichen, instabilen Klimabedingungen zu begegnen.
Was können wir tun, um auf die COP Einfluss zu nehmen?
Ganz gleich, was passiert, wir müssen weiterhin von den Politikern verlangen, sich bis 2050 zu 100 % zu erneuerbarer Energie zu verpflichten. Du kannst das ganz einfach durch Unterzeichnen der untenstehenden Bürgerpetition von Avaaz tun.
